Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die „AGB“) regeln den Verkauf der Produkte, die über den Online-Shop unter der URL https://popsterultra.com/ (nachfolgend die „Website“) bei TOPSUN EUROPE (nachfolgend der „Verkäufer“) bestellt werden.
Die Website wird von der Gesellschaft TOPSUN EUROPE betrieben, einer vereinfachten Aktiengesellschaft mit einem Alleingesellschafter (SASU) nach französischem Recht mit einem Kapital von 999 820,00 Euro, mit Sitz in 4 rue des Frères Montgolfier, 78710 ROSNY-SUR-SEINE, Frankreich, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Versailles unter der Nr. 978 186 997 — E-Mail: support@goalkertech.com — Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: FR21978186997.
Die Website steht jedem Nutzer dieses Netzes offen, der als Verbraucher im Sinne des einleitenden Artikels des französischen Verbrauchergesetzbuchs (Code de la consommation) handelt, das heißt als natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht überwiegend ihrer gewerblichen, industriellen, handwerklichen, freiberuflichen oder landwirtschaftlichen Tätigkeit zugerechnet werden können (nachfolgend der „Käufer“).
Jede Bestellung auf der Website setzt die vorherige Kenntnisnahme und die vollständige und vorbehaltlose Annahme der vorliegenden AGB voraus, die auf der Website einsehbar sind. Die AGB regeln die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und jedem Käufer, der über die Website einen Kauf tätigt.
Die AGB können vom Verkäufer jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. Die AGB können in keinem Fall vom Käufer geändert werden. Es gelten die AGB, die der Käufer bei der Aufgabe seiner Bestellung auf der Website angenommen hat.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AGB aufgrund einer französischen Rechtsvorschrift oder einer gerichtlichen Entscheidung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft.
2. Bestellungen
A – Käufer
Der Käufer erklärt, die vorliegenden AGB vor der Aufgabe seiner Bestellung auf der Website vollständig gelesen und angenommen zu haben.
Um eine Bestellung auf der Website wirksam aufgeben zu können, muss der Käufer mindestens achtzehn (18) Jahre alt und geschäftsfähig sein oder über eine elterliche Erlaubnis verfügen, die ihm die Bestellung auf der Website gestattet.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, von jedem Käufer einen Nachweis seines Alters oder seiner elterlichen Erlaubnis zu verlangen und die Bestellung des Käufers nicht auszuführen, wenn dieser den Nachweis nicht erbringt.
Die auf der Website vertriebenen Produkte werden somit im Einzelhandel verkauft und sind ausschließlich für den privaten und persönlichen Gebrauch von Endverbrauchern bestimmt; sie dürfen in keinem Fall mit einer beruflichen Tätigkeit des Käufers in Verbindung stehen.
B – Produkte
Die vom Verkäufer zum Verkauf angebotenen Produkte sind diejenigen, die am Tag des Aufrufs der Website durch den Käufer auf der Website angezeigt werden, im Rahmen der verfügbaren Bestände.
Die wesentlichen Merkmale der Produkte, insbesondere ihre technischen Spezifikationen (abgedeckte Mähfläche, Konnektivität, Installationsanforderungen, Kompatibilität mit der RTK-Station), werden auf den jeweiligen Produktseiten dargestellt. Der Käufer ist verpflichtet, diese vor jeder Bestellung zur Kenntnis zu nehmen.
Die auf der Website abgebildeten Bilder dienen der Veranschaulichung und sind nicht vertraglich bindend. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Änderungen an Verpackung oder Aufmachung vorzunehmen, die die wesentlichen Merkmale des Produkts nicht beeinträchtigen.
Der Verkäufer führt die vom Käufer aufgegebenen Bestellungen im Rahmen der verfügbaren Bestände aus. Der Verkäufer bemüht sich nach besten Kräften, die Verfügbarkeit der Produkte auf der Website aktuell zu halten.
Sollte(n) trotz der Sorgfalt des Verkäufers ein oder mehrere vom Käufer bestellte(s) Produkt(e) vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar sein, informiert der Verkäufer den Käufer per E-Mail. Der Käufer hat dann die Möglichkeit, seine Bestellung zu ändern oder zu stornieren, indem er den Kundenservice von TOPSUN EUROPE per E-Mail kontaktiert: support@popsterultra.com.
Im Fall einer Stornierung der Bestellung wird jede bereits geleistete Zahlung spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach der Mitteilung der Nichtverfügbarkeit vollständig erstattet. In solchen Fällen zahlt der Verkäufer dem Käufer keine Entschädigung.
C – Preise
Die auf der Website angegebenen Produktpreise verstehen sich in Euro inklusive aller französischen Steuern (brutto), ohne Liefer- und Bearbeitungskosten der Bestellung.
Die Preise enthalten den Öko-Beitrag (WEEE) für das Recycling von Elektronikgeräten sowie die ABJ-Abgabe für Produkte mit Verbrennungsmotor.
Rabatte werden auf die Bestellung im Warenkorb des Käufers angewendet, sofern er die Voraussetzungen dafür erfüllt und die erforderlichen Gutscheincodes korrekt eingegeben hat.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestätigung der Bestellung durch den Käufer auf der Website angegeben sind. Diese Änderungen gelten nicht für bereits angenommene Bestellungen.
D – Zahlung
Der Verkäufer verfügt über ein sicheres Zahlungssystem. Die gesamte Transaktion wird verschlüsselt über SSL (Secure Socket Layer) an einen Server zur Bankfreigabe geleitet. Auf den Servern des Verkäufers werden keine Bankdaten gespeichert: Das Eingabeformular wird direkt bei unserem Partner xxxx Payments (Stripe) gehostet. Der Verkäufer gewährleistet damit ein hohes Sicherheitsniveau für alle vom Käufer auf der Website getätigten Transaktionen.
Der für die Bestellung zu zahlende Gesamtbetrag wird dem Käufer auf der Internetseite angezeigt, die alle Bestandteile seiner Bestellung zusammenfasst. Vor der Zahlung hat der Käufer somit die Möglichkeit, die Einzelheiten seiner Bestellung und deren Gesamtpreis online zu prüfen und etwaige Fehler zu korrigieren.
Die Zahlung ist bei der Bestellung fällig und ausschließlich per Kreditkarte, Apple Pay, Klarna und PayPal möglich. Der Käufer versichert dem Verkäufer, dass er berechtigt ist, die zur Zahlung verwendete Kreditkarte oder das verwendete Zahlungsmittel zu nutzen. Wird die Zahlung eines Käufers von der Bank oder dem Zahlungsdienstleister abgelehnt, behält sich der Verkäufer das Recht vor, den Versand seiner Bestellung zu stornieren. Jede weitere Bestellung dieses Käufers kann vom Verkäufer ausgesetzt oder storniert werden.
Es werden ausschließlich Karten der folgenden Netze akzeptiert: Carte Bancaire (CB), Visa, Mastercard, American Express. Die Raten- oder Späterzahlung über Klarna ist ebenfalls verfügbar, vorbehaltlich der Annahme durch Klarna. In diesem Fall wird der Finanzierungsvertrag direkt zwischen dem Käufer und Klarna geschlossen; der Verkäufer ist nicht Partei dieses Kreditvertrags und übernimmt dafür keine Haftung. Der Käufer wird gebeten, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Klarna zu lesen, bevor er diese Zahlungsart nutzt. Der Käufer muss auf der Website zum Zeitpunkt seiner Bestellung die angeforderten Angaben zu seiner Kreditkarte (Kartennummer, Gültigkeitsdatum, Prüfziffer auf der Kartenrückseite) oder zu seinem PayPal- oder Apple-Pay-Konto machen. Die Online-Zahlung ist gesichert. Die übermittelten Daten werden verschlüsselt.
Die Kreditkarte oder das Zahlungsmittel des Käufers wird belastet, sobald der Zahlungsdienstleister die Annahme der Zahlung des Käufers bestätigt hat.
Der Käufer erhält vom Verkäufer an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail, die den Eingang bestätigt und die Bestandteile seiner Bestellung zusammenfasst.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bestellung zu stornieren, wenn er eine Unregelmäßigkeit feststellt.
3. Lieferung
A. Lieferadresse
Sobald das Kreditinstitut die Annahme der Zahlung des Käufers bestätigt hat, bearbeitet der Verkäufer die Bestellung im Rahmen der verfügbaren Bestände.
Die Bestellungen werden an die Lieferadresse geliefert, die der Käufer bei seiner Bestellung auf der Website angegeben hat. Eine Änderung der Lieferadresse nach der Bestätigung der Zahlung wird nicht berücksichtigt. Der Versand erfolgt innerhalb von 24 bis 48 Stunden an Werktagen, die Lieferung innerhalb von 3 bis 7 Werktagen ab dem Tag nach der Übermittlung der Bestellung.
Der Verkäufer liefert die Produkte in die folgenden Länder:
Frankreich (Mutterland) und Korsika;
Belgien;
Deutschland;
Niederlande;
Luxemburg;
Italien;
Spanien;
Österreich;
Polen;
Die Liste der belieferten Länder kann auf der Website aktualisiert werden.
Für Lieferungen in die Schweiz oder in ein anderes nicht aufgeführtes Land wird der Käufer gebeten, vor seiner Bestellung den Kundenservice unter folgender Adresse zu kontaktieren: support@popsterultra.com. Die Zollformalitäten und die damit verbundenen Abgaben gehen ausschließlich zu seinen Lasten.
B. Nicht belieferte Gebiete
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Lieferung auf bestimmte Zielorte zu beschränken. Der Käufer wird vor der Bestätigung seiner Bestellung über jede Unmöglichkeit oder Beschränkung der Lieferung informiert. Zum Zeitpunkt der Abfassung der vorliegenden AGB werden keine Lieferungen außerhalb der in Absatz A oben aufgeführten Gebiete durchgeführt.
C. Lieferoptionen
Die Produkte werden an die vom Käufer bei seiner Bestellung angegebene Adresse geliefert. Angesichts der Abmessungen und des Gewichts der Produkte erfolgt die Lieferung ausschließlich nach Hause durch einen Spezialspediteur. Die Installation und Inbetriebnahme des Produkts sind nicht in der Lieferleistung enthalten und obliegen dem Käufer.
Der Verkäufer verpflichtet sich, sich nach besten Kräften zu bemühen, die Produkte innerhalb von 24 bis 48 Stunden an Werktagen ab der Bestellbestätigung aus seinem in der Europäischen Union gelegenen Lager zu versenden. Die Standardlieferzeit beträgt 3 bis 7 Werktage für eine Lieferung innerhalb des französischen Mutterlands. Für Lieferungen ins Ausland werden bei der Aufgabe der Bestellung auf der Website spezifische Lieferzeiten angegeben.
D. Schwierigkeiten bei der Lieferung
Entgegennahme der Bestellung
Bei Erhalt der Produkte wird der Käufer gebeten, den äußeren Zustand der Produkte und ihrer Verpackung zu prüfen. Jeder offensichtliche Transportschaden muss auf dem Lieferschein vermerkt werden. Kommt das Paket beschädigt oder geöffnet an, wird der Käufer gebeten, es unter Angabe des Grundes auf dem Frachtbrief zurückzuweisen oder es unter klaren, genauen und begründeten Vorbehalten anzunehmen. Jede vorbehaltlos angenommene Lieferung gilt als frei von Transportschäden.
Beanstandungen nach der Lieferung
Der Käufer wird gebeten, die offensichtliche Übereinstimmung des gelieferten Produkts mit der Bestellung sowie seinen äußeren Zustand zu prüfen und jede Beanstandung wegen eines offensichtlichen, bei Erhalt oder beim Auspacken leicht erkennbaren Mangels des Produkts innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Erhalt unter Beifügung aller zweckdienlichen Belege (Fotos, Bestellnummer, Beschreibung des offensichtlichen Mangels) zu melden.
Die zügige Meldung von Lieferanomalien und offensichtlichen Mängeln durch den Käufer erleichtert den Austausch der Produkte und die Verfügbarkeit der bestellten Artikel.
Beanstandungen sind an den Verkäufer per Post an die in Artikel 1 angegebene Adresse oder per E-Mail an support@popsterultra.com zu richten.
Dieser Artikel lässt das Recht des Käufers unberührt, sein Widerrufsrecht unter den in Artikel L2221-18 des französischen Verbrauchergesetzbuchs festgelegten und in Artikel 5 „Rückgabe und Widerrufsrecht“ der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedergegebenen Bedingungen auszuüben.
4. Eigentumsübergang
Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Zahlung des Preises durch den Käufer auf diesen über, unabhängig vom Lieferdatum der Produkte.
Die Gefahr des Verlusts und der Beschädigung der Produkte geht in dem Zeitpunkt über, in dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Produkte physisch in Besitz nimmt. Die Produkte reisen auf Gefahr des Verkäufers, es sei denn, der Käufer hat selbst einen nicht vom Verkäufer angebotenen Beförderer gewählt; in diesem Fall geht die Gefahr mit der Übergabe der Produkte an den vom Käufer benannten Beförderer über.
5. Rückgabe und Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Gemäß Artikel L. 221-18 des französischen Verbrauchergesetzbuchs verfügt der Käufer über eine Frist von vierzehn (14) Tagen, um sein Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen auszuüben. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter das Produkt oder, bei Bestellung mehrerer Produkte, das letzte Produkt erhält.
Das Widerrufsrecht kann online mit dem Widerrufsformular, das diesen AGB als Anhang I beigefügt und auf der Website verfügbar ist, oder durch jede andere eindeutige Erklärung, aus der der Wille zum Widerruf hervorgeht, ausgeübt werden, gerichtet an den Verkäufer:
per E-Mail an die Adresse: support@popsterultra.com;
per Post an die in Artikel 1 angegebene Adresse des Verkäufers.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Käufer seine Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf dieser Frist absendet. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Widerrufserklärung per E-Mail an die vom Käufer bei seiner Bestellung angegebene Adresse.
Rückgabe der Produkte
Der Verkäufer räumt dem Käufer eine Rückgabefrist von dreißig (30) Tagen ab dem Datum des Erhalts der Produkte ein, sei es im Rahmen der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts in den ersten vierzehn (14) Tagen oder einer freiwilligen Rückgabe innerhalb von dreißig (30) Tagen. Diese verlängerte Frist tritt zum gesetzlichen Widerrufsrecht hinzu und ersetzt es nicht.
Die Produkte müssen in ihrem Originalzustand und vollständig (Verpackung, Zubehör, Ladestation, Kabel, Messer, Anleitung) zurückgegeben werden, sodass sie wieder verkauft werden können. Jede unvollständige Rückgabe kann zu einem Abschlag auf die Erstattung führen.
Nach Bestätigung des Rückgabeantrags durch den Kundenservice teilt der Verkäufer dem Käufer per E-Mail die genaue Adresse des europäischen Lagers mit, das zur Entgegennahme der Rücksendungen berechtigt ist. Der Käufer wird gebeten, diese Adresse vor jedem Versand zu bestätigen.
Dem Käufer wird empfohlen, jeden Versandnachweis aufzubewahren. Geht das Paket beim Verkäufer nicht ein und liegt kein Versandnachweis vor, kann der Verkäufer nicht haftbar gemacht werden. Jedes mit der Rücksendung des Produkts verbundene Risiko trägt der Käufer.
Angesichts der Abmessungen und des Gewichts der Produkte (vernetzte Mähroboter) können die unmittelbaren Kosten der Rücksendung erheblich sein. Diese Kosten trägt ausschließlich der Käufer, außer bei einem nachgewiesenen Mangel des Produkts oder einem während des Transports entstandenen Schaden; in diesem Fall übernimmt der Verkäufer die Rücksendekosten. Es wird empfohlen, eine geeignete Transportversicherung abzuschließen.
Erstattung
Im Rahmen der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts erstattet der Verkäufer dem Käufer alle geleisteten Zahlungen einschließlich der Standardlieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere als die vom Verkäufer angebotene Standardlieferart gewählt hat) innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer über die Widerrufsentscheidung des Käufers informiert wurde.
Bei freiwilligen Rückgaben zwischen dem fünfzehnten und dem dreißigsten Tag nach Erhalt erfolgt die Erstattung innerhalb von fünf (5) Werktagen ab Erhalt und Prüfung des zurückgesandten Produkts.
In beiden Fällen kann der Verkäufer die Erstattung bis zum tatsächlichen Erhalt der Produkte oder bis zur Vorlage eines Versandnachweises durch den Käufer zurückhalten, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Erstattung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, es sei denn, der Käufer stimmt ausdrücklich einem anderen Zahlungsmittel zu. Diese Erstattung verursacht dem Käufer keine Kosten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass die Gutschrift durch die Bank je nach Kreditinstitut bis zu sieben (7) zusätzliche Werktage dauern kann.
Bei einer Beschädigung des Produkts kann der Verkäufer einen Abschlag auf den Erstattungsbetrag vornehmen. Der Abschlag steht in diesem Fall in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten der Instandsetzung des Produkts oder zu seiner Wertminderung, die einen Wiederverkauf als Neuware verhindert und dem Verlust des Marktwerts entspricht.
6. Gesetzliche Gewährleistung und Herstellergarantie
Gesetzliche Gewährleistung
Der Verkäufer haftet für die gesetzliche Gewährleistung unter den gesetzlich vorgesehenen Bedingungen. Die nachstehende Übersicht gibt die nach Artikel D. 211-2 des französischen Verbrauchergesetzbuchs vorgeschriebenen Informationen wieder:
Um seine Rechte aus der gesetzlichen Gewährleistung geltend zu machen, richtet der Käufer sein Verlangen per E-Mail an die in Artikel 1 angegebene Adresse des Verkäufers, unter Angabe der Art des festgestellten Mangels und unter Beifügung aller zweckdienlichen Belege (Fotos, Bestellnummer, Kaufnachweis). Der Kundenservice bestätigt den Eingang des Verlangens und teilt das weitere Vorgehen mit. Die Rücksendekosten im Rahmen einer nachgewiesenen gesetzlichen Gewährleistung trägt der Verkäufer.
Herstellergarantie
Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung und unabhängig von dieser genießen die Produkte eine vom Hersteller (ZHEJIANG ZHONGJIAN TECHNOLOGY CO., LTD) gewährte Herstellergarantie von zwei (2) Jahren ab dem Datum der Lieferung an den Käufer, die Konstruktions- und Fertigungsfehler an den Hauptkomponenten abdeckt, insbesondere an den Motoren, der Hauptplatine, den KI-Bildsensoren und dem RTK-System.
Die Herstellergarantie deckt nicht ab:
Schäden, die auf eine nicht den Anweisungen des Herstellers entsprechende Nutzung zurückzuführen sind;
die normale Abnutzung der Produkte und der Verschleißteile (insbesondere Schneidmesser);
Schäden durch eine fehlerhafte Installation oder eine Nachlässigkeit des Käufers;
Schäden durch außergewöhnliche Umweltbedingungen (Überschwemmung, Blitzschlag, Frost, Sturz);
Folgeschäden einer vom Hersteller nicht genehmigten Änderung oder Reparatur;
Schäden durch die Verwendung von Zubehör oder Teilen, die vom Hersteller nicht zugelassen sind.
Für jede Inanspruchnahme der Herstellergarantie oder jede Ersatzteilanfrage wendet sich der Käufer per E-Mail an den Kundendienst des Verkäufers unter der Adresse: support@popsterultra.com.
Die Herstellergarantie nimmt dem Käufer nicht die Rechte aus der gesetzlichen Gewährleistung, die er jederzeit und kostenlos ausüben kann.
7. Leistung, Sicherheit und Nutzung der Produkte
Der Verkäufer stellt auf der Website ausführliche Informationen zu den Produkten bereit, insbesondere zu ihren technischen Merkmalen, ihren Nutzungsbedingungen und ihren Leistungsgrenzen. Der Käufer erklärt, alle auf der Website verfügbaren Informationen gelesen und bei seiner Kaufentscheidung berücksichtigt zu haben.
Angesichts der technischen Beschaffenheit der Produkte (vernetzte Mähroboter, die eine spezifische Installation und eine Netzverbindung erfordern) wird der Käufer ausdrücklich auf die folgenden Punkte hingewiesen:
Die Installation des Produkts liegt in der alleinigen Verantwortung des Käufers. Sie ist gemäß den Anweisungen des mit dem Produkt gelieferten und auf der Website verfügbaren Installationshandbuchs durchzuführen. Eine fehlerhafte Installation kann die Leistung des Produkts beeinträchtigen und zum Verlust der Herstellergarantie führen;
Der Mähroboter benötigt für seinen optimalen Betrieb eine aktive 4G-Verbindung im Mähbereich. Der Verkäufer kann nicht für Fehlfunktionen haftbar gemacht werden, die auf eine unzureichende Netzabdeckung zurückzuführen sind;
Die Nutzung der RTK-Station ist für bestimmte Präzisionsfunktionen erforderlich. Der Käufer wird gebeten, die Eignung seines Grundstücks vor dem Kauf zu prüfen;
Das Produkt ist für die Nutzung im Freien auf Rasenflächen konzipiert, die den auf der Website angegebenen technischen Spezifikationen entsprechen (maximale Steigung, maximale Fläche, Hindernisse). Jede Nutzung außerhalb der empfohlenen Bedingungen erfolgt in alleiniger Verantwortung des Käufers;
Aus Sicherheitsgründen stellt der Käufer sicher, dass sich während des Betriebs des Produkts keine Personen, Haustiere und Gegenstände im Mähbereich befinden, gemäß den Sicherheitshinweisen in der Produktdokumentation;
Die regelmäßige Wartung des Produkts (Reinigung, Messerwechsel, Überprüfung der Ladestation) ist für die Erhaltung seiner Leistung und Lebensdauer unerlässlich. Der Käufer wird gebeten, die Wartungsempfehlungen im Benutzerhandbuch zu beachten.
Der Verkäufer kann nicht für ein unzureichendes Mähergebnis haftbar gemacht werden, das auf besondere Umweltbedingungen (Rasenart, Witterung, Geländerelief) zurückzuführen ist, die von den Eigenschaften des Produkts selbst unabhängig sind.
8. Geistiges Eigentum
Der Verkäufer ist Inhaber der Rechte an der vorliegenden Website und an allen darin enthaltenen Elementen: Texte, Bilder, Logos, Software, Architektur, Datenbanken, Marken und andere geschützte Elemente.
Der Verkäufer räumt keine Lizenz und kein anderes Recht als das Recht auf Zugang zur Website und deren Einsichtnahme ein. Die Vervielfältigung oder Nutzung der Website oder von Teilen davon ist nur zu streng persönlichen und privaten Informationszwecken gestattet. Jede andere Nutzung ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Verkäufers stellt eine Rechtsverletzung dar, die die zivil- und strafrechtliche Haftung ihres Urhebers begründen kann.
Die Marken, Handelsnamen und Logos POPSTER, POPSTER ULTRA sind das ausschließliche Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Jede nicht genehmigte Vervielfältigung oder Nutzung stellt eine nach dem französischen Gesetzbuch über geistiges Eigentum strafbare Rechtsverletzung dar.
9. Schutz personenbezogener Daten
Die Bedingungen, unter denen die personenbezogenen Daten des Käufers vom Verkäufer erhoben, verarbeitet und gespeichert werden, sind in der Datenschutzerklärung beschrieben, die auf der Website unter folgender Adresse abrufbar ist: https://popsterultra.com/pages/privacy-policy.
Für jede Anfrage zur Ausübung seiner Rechte kann sich der Käufer an den Verkäufer unter folgender Adresse wenden: service@popsterultra.com.
10. Sonstige Bestimmungen
Höhere Gewalt
Der Verkäufer haftet nicht für Nichterfüllung oder Verzögerungen bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen, die auf einen Fall höherer Gewalt im Sinne von Artikel 1218 des französischen Zivilgesetzbuchs zurückzuführen sind, wie insbesondere: Naturkatastrophen, bewaffnete Konflikte, Pandemien, Cyberangriffe, Streiks der Transportunternehmen, behördliche Entscheidungen. In solchen Fällen verlängern sich die Lieferfristen von Rechts wegen um die Dauer des Falls höherer Gewalt. Der Verkäufer informiert den Käufer so schnell wie möglich über das Eintreten eines solchen Ereignisses.
Abtretung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Rechte und Pflichten aus den vorliegenden AGB ohne vorherige Information des Käufers an jeden Dritten abzutreten oder zu übertragen, sofern diese Abtretung weder die Rechte des Käufers noch die Pflichten des Verkäufers, wie sie hierin vorgesehen sind, beeinträchtigt.
11. Anwendbares Recht – Vertragssprache
Die vorliegenden AGB und die daraus folgenden Geschäfte unterliegen französischem Recht, unbeschadet der zwingenden Verbraucherschutzvorschriften, die im Land des gewöhnlichen Aufenthalts des Käufers gelten, soweit diese ihm einen weitergehenden Schutz gewähren.
Die vorliegenden AGB sind gemäß dem Gesetz Nr. 94-665 vom 4. August 1994 in französischer Sprache abgefasst. Sollten sie in eine oder mehrere Fremdsprachen übersetzt werden, ist im Streitfall allein der französische Wortlaut maßgebend.
12. Streitigkeiten – Verbraucherschlichtung
Beanstandungen
Kommt innerhalb eines (1) Monats ab der schriftlichen Beanstandung des Käufers beim Verkäufer keine gütliche Einigung zustande, kann der Käufer gemäß den Artikeln L. 612-1 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuchs kostenlos einen Verbraucherschlichter anrufen.
Verbraucherschlichtung
Artikel L612-2 des französischen Verbrauchergesetzbuchs bestimmt:
„Eine Streitigkeit kann vom Verbraucherschlichter nicht geprüft werden, wenn:
1° der Verbraucher nicht nachweist, dass er zuvor versucht hat, seine Streitigkeit durch eine schriftliche Beanstandung nach den gegebenenfalls im Vertrag vorgesehenen Modalitäten unmittelbar mit dem Unternehmer beizulegen;
2° der Antrag offensichtlich unbegründet oder missbräuchlich ist;
3° die Streitigkeit bereits von einem anderen Schlichter oder einem Gericht geprüft wurde oder geprüft wird;
4° der Verbraucher seinen Antrag beim Schlichter später als ein Jahr nach seiner schriftlichen Beanstandung beim Unternehmer gestellt hat;
5° die Streitigkeit nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.
Der Verbraucher wird vom Schlichter innerhalb von drei Wochen ab Erhalt seiner Unterlagen über die Ablehnung seines Schlichtungsantrags informiert.“
Gemäß den Bestimmungen des französischen Verbrauchergesetzbuchs zur Streitbeilegung ist der Verkäufer dem Verbraucherschlichtungsdienst des Centre de Médiation et d’Arbitrage de Paris (nachfolgend „CMAP“) angeschlossen, der wie folgt erreichbar ist:
über das auf der Website des CMAP bereitgestellte Formular (www.mediateur-conso.cmap.fr),
per E-Mail (consommation@cmap.fr),
per Post (CMAP – Service Médiation de la consommation, 39, avenue F.D. Roosevelt, 75008 PARIS, Frankreich)
Der vom Verkäufer benannte Schlichter ist das Centre de Médiation et d'Arbitrage de Paris (CMAP), das wie folgt erreichbar ist:
per Online-Formular: www.mediateur-conso.cmap.fr
per E-Mail: consommation@cmap.fr
per Post: CMAP – Service Médiation de la consommation, 39 avenue Franklin D. Roosevelt, 75008 PARIS, Frankreich
Zuständiges Gericht
Kommt keine gütliche Einigung oder Einigung im Wege der Schlichtung zustande, wird jede Streitigkeit über das Zustandekommen, die Auslegung oder die Erfüllung der vorliegenden AGB den zuständigen französischen Gerichten vorgelegt. Der Käufer behält gemäß Artikel R. 631-3 des französischen Verbrauchergesetzbuchs die Möglichkeit, die Gerichte seines Wohnsitzes anzurufen.
Anhang – Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Bitte füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten.)
An den Verkäufer — TOPSUN EUROPE; 4 rue des Frères Montgolfier, 78710 ROSNY-SUR-SEINE, Frankreich; support@popsterultra.com.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*): .................................................................